(vorzeitiger, genehmigter Abdruck)
Von Klaus Buschendorf – www.artikel-eins.com

Interessant war die Schweiz für mich nur als Eisenbahnland. Der Glacier-Express brachte mich nach Zermatt. Im Hotel fiel mir eine Zeitung auf, eine „Demo“ schien dort auf dem Titelblatt zu prangen. „Demo“ und Schweiz, das passte nicht in meine Vorstellungen, so las ich den Artikel. Man schreibt deutsch in Zermatt. Dennoch verstand ich den Text anfangs nicht. Erst als ich ihn mehrmals las, mich von eingefahrenen Gewohnheiten löste, begriff ich den dargestellten Vorgang. Ein Landrat war gewählt worden, von den anwesenden Bürgern und mit einfachem Handzeichen. Von der Tribüne aus wurde gezählt. Bei uns hätte dies einer „Kommunalwahl“ entsprochen mit Wahlkabine und Stimmzettel usw. Nach Rückkehr sah ich eine Reportage bei 3-Sat. In einem Dorf besprach man mit Architekten, Experten und Bürgern ein Projekt der Gemeinde. Schließlich die Abstimmung: In einer großen, ausgeräumten Turnhalle saßen die Einwohner. Man hob die Hände – der Architekt freute sich über die Zustimmung der Bürger, jetzt konnte er beginnen. Mir ging der komplizierte Weg in Deutschland in den Sinn: Planfeststellungsverfahren – Bürgerinitiativen … Im Schweizer Kurort Grindelwald ging ich eine Straße entlang. Ein altertümlich gestaltetes Schild fiel mir ins Auge, Überschrift: Almenordnung. Ich überflog den Text bis zum Ende und las: Gegeben anno 13 …, letztmalig ergänzt anno 17 … Ich konnte es nicht glauben! Ein Zusammenhang erschloss sich mir beim Lesen eines Geschichtsbuches: Erst in den Napoleonischen Kriegen zwang Napoleon den Schweizer Kantonen so etwas wie eine staatliche Ordnung auf. Vorher gab es keinen Schweizer „Staat“. Und der blieb lose genug.

Zu Zeiten der Zarin Katharina von Russland entwichen viele Leibeigene in die Grenzgebiete. „Russland ist groß und der Zar ist weit“ – Kosaken entstanden aus den Entwichenen, ein „Ataman“, selber Kosak, regelte mit Zustimmung der übrigen, was zu regeln war. Später gliederten die Zaren diese freien Gemeinschaften als „Wehrbauern“ ein und ließen ihnen alle Freiheiten. Sie verteidigten die Grenzen ohne Moskaus Hilfe. Und sie brauchten keine Gouverneure, Dumas usw. – alles entschieden sie auf dem Dorfplatz mit dem „Versammlungsleiter“ Ataman.

Ich finde bei unseren Diskussionen um die „Weiterentwicklung der Demokratie“ eine erstaunliche Ignoranz bei allen Menschen, die sich daran beteiligen. Über unser eigenes Ländchen sieht keiner hinaus, und die Geschichte bemüht man schon gar nicht. Selbst das uns oft als Vorbild hingestellte Amerika kommt in solchen Gedanken nicht vor. Wir belächeln höchstens das „Wahlmänner-Prinzip“ der amerikanischen Wahlen. Doch – wie entstand es? Die Siedler eines Dorfes stimmten über ihren Kandidaten zum Kongress ab und sandten einen Reiter in die Hauptstadt, mit dem Auftrag zu sagen: Wir haben „Ted Marc“ gewählt. Die Meinung des Reiters, des „Wahlmannes“, spielte keine Rolle mehr. Er hatte einen „Wählerauftrag“ auszuführen. Ist das nicht ein Urbild für den Auftrag des Abgeordneten, den Willen seines „Wahlvolks“ auszuführen? Keiner der Siedler hätte dem Wahlmann verziehen, wenn er „seinem Gewissen“ gefolgt und vielleicht einen anderen Kandidaten genannt hätte! In den rauen Siedlerzeiten wäre er dem Aufknüpfen wohl näher gewesen als einer Wiederwahl!

„Direkter Demokratie“: Solche Formen hat es schon gegeben, und es gibt sie heute noch. Wir sollten sie suchen und von ihnen lernen. Kosaken hat die Sowjetmacht nicht brauchen können – langsam wachsen sie im heutigen Russland wieder. Die Schweiz kann sich jeder anschauen und mit ihr das Ergebnis. Die Eisenbahn dominiert die Straße, sie wird auch heute noch zuerst gebaut. Das ist ökologisch richtig, ist Schweizer Grundverständnis, jedes Dorf muss mit öffentlichem Verkehr in angemessener Zeit erreichbar bleiben. Und der Reporter, der über den Bau des neuen St. Gotthardtunnels für die Eisenbahn berichtet, fügt nebenher hinzu, dass die Schweiz keine Autoindustrie hat. Da leuchtet der Zusammenhang für den, der sehen will: Unsere komplizierten Formen der „Demokratie“ schaffen genügend Freiräume für „Lobbyarbeit“. Abgeordnete kann man in ihrem „Gewissen“ beeinflussen, komplizierte Verfahren ermüden den Bürger, seine „kleinen“ Interessen durchzusetzen. Und da haben sogar „Naturschützer“ ihren Part erfüllt, wenn sie mit der Existenz von vier „schützenswerten“ Vogelpärchen den Bau einer Transrapidstrecke endgültig verhinderten – so geschehen kurz nach der deutschen Einheit bei der geplanten Transrapidstrecke Hamburg – Berlin. Man sollte sich die Frage stellen: Wie viele Autos hätte man von den Straßen, wie viele Flugzeuge vom Himmel holen können, gäbe es heute ein Transrapidstreckennetz in Europa? Wie viele Vögel verschwänden nicht in den Ansaugdüsen der vielen Jets am Himmel? Und wer ist der „natürliche“ Gegner solchen ökologischen „Schweizer“ Handelns? Wer wird also sagen, dass „Volksabstimmungen“ die Politik „nur behindern“ könnten?

Direkte Demokratie – am Nichtbestehen ist schon der „real existierende Sozialismus“ gescheitert. Will ich ändern, muss ich zuerst Möglichkeiten suchen und gedanklich ausprobieren. Wir sind in der Diskussion einer neuen Gesellschaft. Dazu will ich beitragen.